Madrid SP: studibericht.
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In Madrid gegen Bologna.
wikibildung. ...weil man nie weiß, wie lange solche sachen auf indy senden dürfen... sicherheitshalber hierher versetzt 'für alle fälle':
In Madrid gegen Bolonia (Korrektur: Bologna.)wikibildung.
Studi 09.05.2008 16:25 Themen: Bildung Weltweitwikibildung.
Im Laufe der letzten Wochen hat sich in Madrid der Kampf gegen Bolonia weiter verschärft. Nach wochenlangen Mobilisierungen und Fakultätsbesetzungen (z.B. an Philosophiefakultaet) sowie uebernachtungen mit endlosen Versammlungen in den Fakultaeten, war gestern (am Mittwoch den 8.5.2008) Streiktag und eine grosze Demo.wikibildung.
"Ni LOU ni Bolonia, ni precariedad, fuera las empresas de la universidad". -ein kurzer Demobericht- Im Laufe der letzten Wochen hat sich in Madrid der Kampf gegen Bolonia weiter verschaerft. Nach wochenlangen Mobilisierungen und Fakultätsbesetzungen (z.B. an Philosophiefakultaet) sowie uebernachtungen mit endlosen Versammlungen in den Fakultaeten, war gestern (am Mittwoch den 8.5.2008) Streiktag und eine grosze Demo. "Ni LOU ni Bolonia, ni precariedad, fuera las empresas de la universidad". -ein kurzer Demobericht-
Der Europaweit sich langsam implementierende Plan Bolonia (Bologna) stoeszt in diesen Tag(en) auf viel Widerstand bei Studierenden, aber auch bei Schuelern und Professoren. Ich bin zur Zeit in Madrid und habe an der gestrigen Demo teilgenommen.wikibildung.
Gegen 12 Uhr Mittags versammelten sich die Demonstranten (in iherer Mehrheit Studenten, aber auch Schueler, Profs, Punks und das anarchistische Syndikat CNT) in der Naehe des Bahnhofs Atocha,Madrid. Der Regen konnte nicht die Stimmung druecken und so gab es als es dann losging immer wieder kraeftige Sprechchoere, wie: "Ni LOU ni Bolonia, ni precariedad, fuera las empresas de la universidad" ("Weder LOU noch Bolonia, noch Prekarität, Unternehmen raus aus der Universität") [SPITZEN SPRUCH ÜBRIGENS], aber auch die bei uns bekannten "A, Anti, Anticapitalista" und weitere weniger aspektkritische.wikibildung.
Beim passieren (Passieren. beim Passieren) des besetzten sozialen Zentrums in der Calle Atocha 49 gab es lautstarke gegenseitige Solidaritaetsbekundungen. Da das Zentrum vormals "La Alarma" geraeumt wurde sich aber in Atocha 49 neu installiert hatte, wurde die Parole: "Un desalojo es una ocupacion" ("eine Raeumung ist/bedeutet eine Besetzung")gerufen.
Ordnungsmacht war nur wenig am start (...kaum vertreten). Nach einschaetzungen (Einschätzungen) der Bullerei (seis drum. der MIESEN BULLEREI), so hoerte ich so gegen 13 Uhr,
...syntaxfehler. korrektur: Nach Einschätzungen... waren ... vor Ort.
waren wir 10.000. Die Strategien der hiesigen Bullerei sind fuer mich insgesamt (auch bei anderen demos (Demos/Demonstrationen)) etwas undurchsichtig geblieben (was heißt das genau...kannst Du dazu mehr schreiben? hier vielleicht?). Die Demo fand ihr Ende schließlich direkt vor dem Bildungsministerium, das von vielleicht 30 Bullen und 5 Wannen blockiert wurde (auch wenn 500m entfernt noch einmal vielleicht das doppelte an Aufgebot vorhanden war). Diese fanden sich also umringt von Tausenden wieder und hatten nicht einmal die (zumindest in Grossdoitschland) üblichen Hamburgergitter vor sich [nicht einmal die: vorsicht bei der formulierung. klingt so, als würdest du den vereinten bullereien in dieser unseren auch nicht leidungeplagten capital city... schon fast anraten, sich nicht zu blamieren und wenigstens diese hamburger gitter...]. Die Besetzung des Ministeriums waere durchaus moeglich gewesen, andscheinend hatte selbst der linksradikale Teil der Demo allerdings keinen Bock auf Konfrontation. Deutet man die Bullenpraesenz als Deeskalationsstragtegie, so war diese erfolgreich. Gefangene wurden meines Wissens nach nicht gemacht. (GENAU SO SCHREIBT MAN SOWAS UND ANDERS NICHT. spitze gemacht studi. aber: Bologna. Bei aller Sympathie für Phonetik.)wikibildung.
Abends gab es dann noch eine Versammlung aller Fakultaeten in der besetzten Philosophiefakultaet, zu der ich allerdings nichts weiteres sagen kann.
warum nicht, wer könnte das? kennst Du jemanden, den Du fragen könntest?
Wenn ich diese Demo mit der reinen Studi demo in Essen vor 2 Jahren gegen die Studiengebühren vergleiche (komma) sind sowohl die enorme Bullenpräsenz vorm Ministerium in Essen, als auch die Homogenität der Demonstranten, entscheidende Unteschiede zu hier. Autonome und Punks scheinen hier in Madrid im Gegensatz zu meinen "Groszdoitschlandstudidemoerfahrungen" [? was soll das was ist das hier bitte konkreter.] zumindest bei derartigen Anlässen viel eher die praktische Solidarität mit den Studis zu "wagen". Andererseits scheinen hier die übrigen Studis auch eher geneigt zu sein (komma...) z.B. deren antikapitalistische Parolen mitzuschreien. (wikibildung.
In diesem Sinne: Fuer mehr Inhalt bei maximum resistance gegen divide and conquer. AND squat your uni. and: fight praesidial unimonarchy! AND: try to join kesselberg at 24.-26.5.08
TS 10.05.2008 - 00:15
...wird protestiert. So z.B. in Kroatien, wo vorgestern (7/5/2008) 4.000 Studis gegen Bolognia auf die Straße gingen: http://uk.youtube.com/watch?v=MflNotkvZZU
Auch in den U.S.A gibt es immernoch ab und zu Gegenwehr. So z.B. am anfang Mai in San Francisco: http://uk.youtube.com/watch?v=iwjCbZCgOIs
Eine Gruppe auf Facebook, die versucht Studis, welche sich für eine Entkommerzialisierung von Bildung in vielen Ländern der Welt einsetzen, zusammen zu bringen: http://www.facebook.com/group.php?gid=24722765003
~The Students United Will Never Be Defeated~
PS: http://fading-hope.blog-city.com/international_student_protests_2007.htm
Image
http://fading-hope.blog-city.com wikibildung.
kassel contra NATO-werbung
quelle: http://de.indymedia.org/2008/05/217431.shtml
Kassel: Rüstungsindustrie an der Universität Thom 15.05.2008 16:19 Themen: Bildung Militarismus Image Diesen Monat werden im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kassel im Rahmen einer Vortragsreihe Vertreter der NATO und des Rüstungskonzerns EADS referieren. Das Antimilitaristisches Bündnis Kassel kündigte Aktionen an, da militärische Propaganda an der Universität nicht erwünscht sei. Am 19. sowie am 26. Mai werden, im Rahmen einer Veranstaltungsreihe im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften, Oberstleutnant Jens C. Fehler und Michael von Lowtzow zum Thema „Innovationsmanagement und Roadmapping“ referieren. Fehler ist Mitglied des politisch-militärischen NATO-Think Tanks JAPCC (Jonit Air Power Competence Centre). Von Lowtzow ist Projektleiter des Techonologie Managements Military Air Siystems von EADS Defense and Security.Organisiert wird die Veranstaltung von Prof. Marion Weissenberger-Eibl. Thema ist die Entwicklung unbemannter Flugzeuge und Drohnen, welche die NATO-Staaten seit vielen Jahren vorantreiben. Anwendung finden diese bereits u.a. von deutschen Soldaten in Afghanistan.
Hintergründe - JAPCC und EADS
Die Denkfabrik JAPCC wurde gegründet, mit dem Ziel der Bewusstseinsbildung und der Unterstützung der Kommandostrukturen der NATO durch das Erstellen „strategische[r] Konzepte sowie Führungs- und Einsatzgrundsätze für alle luftmachtrelevanten Belange (www.bundeswehr.de/portal/..., 15.05.08)“. Es gehe darum, den NATO-Streitkräften eine effektive und effiziente Nutzung der Luft- und Weltraummacht zu ermöglichen. Dafür solle militärisches, technisches und wissenschaftliches Know-How miteinander verwoben werden. So sollen auch die Veranstaltungen dem Zweck dienen, wissenschaftliches Know-How für militärische Zwecke, zukünftig nutzbar zu machen.
Der Luft-, Raumfahrtkonzern EADS, der auch eine Rüstungsparte hält und an dem die Daimler AG mit einem Anteil von 15 Prozent beteiligt ist, ist in den letzten Jahren, vor allem mit der Produktion von Streubomben negativ in die Schlagzeilen geraten. Auf einer Berliner Pressekonferenz der Kritischen Aktionäre Daimler (KAD) erklärte Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis „landmine.de“: „Unternehmen, wie die von Daimler kontrollierte EADS gehören nach wie vor zu den größten Waffenproduzenten weltweit [...].“ So produziert EADS, u.a. MLRS-Raketenwerfer, die mit einer einzigen Salve ca. 8000 Sprengkörper abschießen können, die auf einem Gebiet von einem Quadratkilometer streuen. Die große Anzahl an Blindgängern wirken wie die Verminung ganzer Landstriche. Die meisten der Opfer sind Zivilisten und vor allem Kinder. Deutschland ächtet diese Waffe zwar prizipiell, für die Bundeswehr hält die Regierung die Anwendung jedoch für legitim. Die Opfer sind ja auch nur auf der anderen Seite zu beklagen.
Militärische Präsenz an Universitäten schon längst Alltag
An der Universität Kassel leisten schon heute viele Studierende im Fachbereich Elektrotechnik ihr Praktikum in Rüstungsbetrieben ab. Bei Thyssen-Henschel entwickeln sie Programme zur „Freund-Feind Erkennung“ für unbemannte Drohnen. „Ebenso finanziert die Bundeswehr Exkursionen des Fachbereichs Gesellschaftswissenschaften zum NATO-Strategiezentrum in Potsdam mit Übernachtung in den örtlichen Bundeswehrkasernen“, erklärte ein Sprecher des „Antimilitarismus Bündnisses Kassel“.
Eine, diese Woche stattfindende Exkursion zum Besuch mehrerer lateinamerikanischer Botschaften in Berlin des Professors Hans-Jürgen Burchardt, der den Lehrstuhl „Internationale- und Intersgesellschaftliche Beziehungen inne hat, wurde ebenfalls von der Bundeswehr finanziert. Die Übernachtung in der Kaserne ist obligatorisch. In seiner Vorlesung „Internationale Beziehungen“ traute er sich nicht, den wahren Sponsor zu nennen. Statt dessen gab er an, dass die Exkursion ein Effekt der Studiengebühren sei.
Die Rüstungsindustrie hat in Kassel eine mehr als 100 jährige Tradition. Das Familienunternehmen Henschel & Sohn profitierte unmittelbar von der Aufrüstungspolitik im Nationalsozialismus. Heute steht die Hochschule auf dem ehemaligen Gelände der Firma. Der Standort kann auch als Symbol für die Parallelen in der Entwicklung der Rüstungspolitik gesehen werden. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Panzerproduktion zum größten Geschäftszweig des Unternehmens. In dieser Zeit wurden Zwangsarbeiter, u. a. aus dem nahe gelegenen Arbeitslager Breitenau für politische Gefangene ausgebeutet, um die Panzer „Tiger“ und „Königstiger“ herzustellen. 1943 bestand die Belegschaft des Henschel-Werkes zu fast 60 Prozent aus ausländischen Zwangsarbeitern.
„Gegen Militarisierung – an der Uni Kassel und Überall!“
Als Studierende an der Universität Kassel auf die Veranstaltungsreihe aufmerksam wurden, machte sich Empörung breit. „Was? Militär an unserer Uni? Kann man die nicht raus schmeißen?“, so ein Studierender. In sehr kurzer Zeit bildete sich ein Bündnis politisch aktiver Gruppen aus dem Raum Kassel.
So unterschiedliche Gruppen wie, die AG Friedensforschung an der Uni Kassel, das Allgemeine Syndikat Nordhessen, Anti-G8-Bündnis Uni Kassel, Arbeitermacht, DIE LINKE.SDS, die Initiative Freie ArbeiterInnen Union, Jugend Antifa Kassel, Revolutionär Antifaschistische Liste, Revolution und verschiedene Einzelpersonen, fanden sich, unter dem Motto „Gegen Militarisierung – an der Uni Kassel und Überall!“ zusammen.
„Wir fordern Studierende und Beschäftigte der Hochschule, sowie die lokale Bevölkerung auf, sich auf die Suche nach friedenspolitischen Alternativen zu Aufrüstungs- und Kriegspolitik zu begeben und sich gegen Instrumentalisierung Studierender, durch Militär und Rüstungsindustrie, zu wenden.“, so ein Sprecher. Des weiteren fordert das Bündnis die Leitung der Hochschule und die Professoren auf, Militärs und Rüstungskonzernen keine Plattform zu gewähren. Sie kritisieren die Tatsache, dass Militärs Raum für Veranstaltungen bekommen. Dies sehen sie als ein Resultat der Hochschulreformen, die Lehre und Forschung primär in den Dienst marktwirtschaftlicher Interessen stellt. Im Zuge dieser neoliberalen Europapolitik werde die Universität Schrittweise privatisiert und somit in den kapitalistischen Verwertungsprozess integriert. Dies zeige sich in der vermehrten Drittmittelfinanzierung, zu der die Professoren gedrängt werden. Damit sei Bildung nicht mehr dem Interesse gesellschaftlichen Wohls, sondern ökonomischen Effizienz-, Konkurrenz- und Renditeinteressen unterworfen. Kritische Wissenschaft wird so kontinuierlich zurück gedrängt.wikibildung.
Für den 19. und 26. Mai kündigte das Bündnis einen bunten Protest vor der Veranstaltung an. „Wir werden diese Entwicklung nicht kamplos hinnehmen.“ Ab 15.30 Uhr werde es an beiden Montagen Musik, Reden, Graffitiperformance und und andere Aktionen geben.“ Dies kann auch als ein Wiedererwachen des Politischen, im Sinne einer Verbindung von universitären und gesamtgesellschaftlichen Belangen, an der Universität Kassel gewertet werden. Die Mobilisierung im Vorfeld kann bereits als ein Erfolg gerwertet werden.wikibildung.
Kontakt: Antimilitaristisches Bündnis Kassel -> Antimilitarismus@gmx.net
reclaim the uni: KÖLN
Widerstandscamp an der Uni Köln, uvm. toxi-co-logy 25.05.2008 14:39 Themen: Bildung Freiräume Medien Repression Soziale Kämpfe Widerstands-Aktionscamp auf den Uniwiesen! quelle: indybildung 25.5.08
Fuer weitere heiße Wochen rund um den Campus hat sich eine Camp-AG gebildet. Das Camp an der Mensa steht und wird eine offene Wakue, Vortraege und Teach-Ins zur freien Bildung und anderen Themen fuer Alle anbieten. Besprechungen sind jeden Abend um 18Uhr am blauen Pavillon.
Infos: widerstandunikoeln[at]yahoo.com
Berichte vom RTU - Aktionstag:
Der Redebeitrag (pdf) der AL zum "Reclaim-the-uni!"-Aktionstag auf dem AMP http://www.al.uni-koeln.de/BilPol/Rede_AL_21-05-2008.pdf
und die Dokumentation der Pressemitteilung (pdf) der spontanen Aktionsgruppe. http://www.al.uni-koeln.de/BilPol/PM_Aktionstag_RTU_21-05-08.pdf
Wir bedanken uns ganz besonders herzlich bei BAM BAM BABYLON BAJASCH für die tolle Unterstützung, die guten Rhymes und bei der FS-Geographie für das Soundsystem und die fortwährende Solidarität.
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Sitzungsmarathon Montag, Dienstag, Mittwoch sind StuPa-Sitzungen. Der alte/neue, langweilige, AStA muss seinen aufgeblasenen Haushalt beschlieszen und hat dazu drei Sitzungsabende des StudentInnenparlamentes in Folge angesetzt. Alle SP-Sitzungen finden wieder ab 20Uhr im (stinkenden) Kurt-Alder-Hoersaal der Chemie statt. Kommt hin und schafft mit uns Oeffentlichkeit. Es gibt viel Stunk zu machen! http://www.al.uni-koeln.de/parlamentsberichte.html
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AL-Info Nr. 90 aktuelle Informationen gegen die Einsetzung des sog. Hochschulrates an der Uni Koeln und anderswo. Reclaim the uni! http://www.al.uni-koeln.de/info/90/AL-Info%2090%2016-5-2008.pdf http://www.al.uni-koeln.de/hochschulrat.html
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Der 21. Mai war der
Reclaim the uni! Aktionstag gegen die Einfuehrung des Hochschulrates
Mit Kundgebungen, Musik und Aktionen ab 10.00 Uhr auf dem Albertus-Magnus-Platz wurde dem Rektorat maechtig eingeheizt. Wir dokumentieren hier den Aufruf und Aktionstext (pdf) der Widerstandsgruppe fuer freie Bildung ("neue Perspektiven"). http://www.al.uni-koeln.de/BilPol/reclaim_the_uni-k_text.pdf
auszug: "Die Konstitution des Hochschulrates steht kurz bevor! Ohne jede demokratische Legitimation wird er den Senat als höchstes Gremium der Uni ablösen. Im vornehmlich aus VertreterInnen der Wirtschaft und Wissenschaft bestehenden Rat bleiben Studierende, wissenschaftliche und nicht-wissenschaftliche MitarbeiterInnen draußen. So werden Herr Lamberti von der Deutschen Bank und Herr Pott von Bayer demnächst unter Anderem den Rektor der Universität bestimmen. Noch kann das verhindert werden – Aber nur mit Euch!"
Aufruf des Buendnisses fuer Freie Bildung Koeln (pdf). http://www.al.uni-koeln.de/BilPol/Aufruf_21-5-08.pdf
Am 21.05.08 war der Aktionstag gegen die Einführung des Hochschulrats, gegen Studiengebühren und gegen die allgemeine Misere an der Uni Koeln und ueberall. An diesem Tag versammelte sich ein Teil des nicht mehr sehr aussagekraeftigen Senats der Uni Koeln um 15.00 Uhr im Hauptgebaeude und spaeter unter auschlusz der Oeffentlichkeit im Phil-Dekanat, um die neue Bildungs-Junta (lat.: = Verbindung) den sog. Hochschulrat (HSR, siehe unten) in Koeln als durchgewunken zu erklaeren, die zukuenftig die Albertus-Magnus-Bananenrepublik zu Koeln kommandieren darf. Verschiedene Basisgruppen, Fachschaften und Hochschulgruppen haben dagegen zu einem groszen "Reclaim the Uni"- Event aufgerufen, um die LobbyistInnen von Bayer, IBM, Deutscher Bank usw. ins Exil nach Liechtenstein zu schicken. Und das wird nicht das letzte Mal gewesen sein - wir kommen wieder keine Frage - dies ist nicht das Ende aller Tage.
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02. Juni, Montag Ueber "40 Jahre APO: Vom 2. Juni 1967 bis heute - Kapitalismus toetet!" Kundgebung 14.00 Uhr, Albertus-Magnus-Platz, vor dem Hauptgebaeude der Uni Koeln, zur Erinnerung an die Erschießung des Studenten Benno Ohnesorg während des Schah-Besuchs in Westberlin 1967, die StudentInnenproteste, vorhergehende Revolten und weitere Auseinandersetzungen mit dem System. Die Verabschiedung der so genannten Notstandsgesetze am 30. Mai 1968 durch SPD und CDU war der neue Startpunkt fuer eine repressive Entwicklung in der BRD, die u.a. mit Isolationshaft, Schleierfahndung, Onlinedurchsuchung und dem illegalen Einsatz der Bundeswehr 2007 gegen die Proteste zum G8- (WWG-) Gipfel bei Rostock in Heiligendamm staendig weiter betrieben wird. Linke Gruppen sind dazu aufgerufen sich an der Versammlung und Kundgebung zu beteiligen. Redebeitraege bitte an das AL-Plenum[at]uni-koeln.de schicken.wikibildung. Abends ist der Ausklang des Tages mit einer Party und Konzert geplant. (tba)
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Oeffentliches AL-Plenum jetzt jeden Dienstag in der ESG
Das Diskussions-Treffen und der Info-Austausch der AL, ueber aktuelle politische Inhalte und Geschehnisse, jeden Dienstag (jetzt nicht mehr im Raum C, sondern) in der ESG, Bachemerstr. 27 (Ecke Universitaetsstr./Innere-Kanalstr.), neben dem Hildegardiskrankenhaus (Buslinien 136 und 146), an der Gleuelerstr.
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Alternative Liste (AL) Uni Köln Albertus-Magnus-Platz 50923 Köln N0SPAM.AL-Plenum@uni-koeln.de http://www.al.uni-koeln.de/index.html
email der widerstandsgruppe - 25.05.2008 - 15:08 die richtige emailaddy der widerstandsgruppe und camp-ag lautet:
widerstandunikoeln[at]yahoo.de <-- !! no! this mailkasten is out of order!
reclaim the uni KÖLN - zuvor - 23.5.08
Reclaim the uni in Köln - Rektoratsbesetzung Protesti 23.05.2008 15:02 Themen: Bildung Reclaim the uni!!!! Presseerklärung zum Aktionstag „Reclaim the Uni“ und zur Rektoratsbesetzung
Für Mittwoch, den 21. Mai 2008, riefen Studierende der Universität zu Köln unter dem Motto „Reclaim the Uni“ zu einem bunten Protesttag auf.
Zur Vorbereitung und Mobilisierung bauten einige StudentInnen schon am Montag, den 19. Mai 2008 ein Infocamp in Uninähe auf.
Am Mittwoch den 21. Mai fand von 10:00 bis 12:00 Uhr zunächst eine Vollversammlung der Studierenden statt. Daran nahmen rund 250 Hochschulangehörige teil. Ab 12.30 Uhr versammelten sich die StudentInnen auf dem Albertus-Magnus-Platz zu einer angemeldeten Kundgebung.
Dort beschlossen gegen 13:00 Uhr einige der Studierenden spontan, den Protest durch die Besetzung des Rektorats der Universität zu Köln zu untermauern. Allein an dieser Aktion waren mehr als 200 Studierende beteiligt. Einige stiegen mit Leitern durch die offenen Fenster des Rektorats, andere versperrten durch Sitzblockaden die beiden Eingänge des Rektorats. Um 13:30 Uhr, als viele StudentInnen aus den Vorlesungen strömten, verfolgten viele von ihnen die parallele Kundgebung mit großem Interesse oder schlossen sich der Besetzung an. Über den Nachmittag hinweg beteiligten sich über 500 Studierende an den verschiedenen Aktionen.
Im Rektorat wurde fröhlich getanzt, gesungen und musiziert, um den Unmut über die Einführung des Hochschulrats auszudrücken. Der Rektor der Universität, Axel Freimuth, blieb trotz Aufforderung zur Stellungnahme während der Besetzung in seinem Büro.
Gegen 18:00 Uhr begannen unverhältnismäßig viele PolizistInnen (2 bis 3 Hundertschaften) mit der Räumung der Studierenden aus dem Rektorat. Die Räumung verlief friedlich und ohne Widerstand. Circa 60 StudentInnen wurden zur Personalienfeststellung ins Polizeipräsidium nach Kalk gebracht, da Rektor Freimuth im Namen der Universität Klage wegen Hausfriedensbruchs und Nötigung erhoben hatte. Nach der Personalienaufnahme wurden alle Studierenden wieder frei gelassen und traten gemeinsam den Heimweg an.wikibildung.
hierzu:
- gibt es bilder von dieser aktion - bilder der räumung? - klar: wenn es welche gäbe, wären die schon auf indy, aber... woran liegt es? warum gibt es keine? die meisten handys können fotos machen, auch das eignet sich zur dokumentation. oder sucht ihr sie intern noch zusammen?
- wurde der rektor der uni bereits angeschrieben? klage wegen hausfriedensbruch/nötigung? haben sich erste presseleute schon an den fall gesetzt? unileiter gibt polizeihundertschaften grünes licht für festnahmen von studis?
Für die Studierenden war der vergangene Mittwoch ein gelungener Aktionstag. Die verschiedenen Protestaktivitäten wie die Vollversammlung, die Kundgebung und die symbolische Rektoratsbesetzung haben viel Aufmerksamkeit in- und außerhalb der Hochschule erzeugt. Dies kann man durchaus als Startschuss für weitere Proteste ansehen, da die Einsetzung des Hochschulrats kurz bevor steht. Dieser wird als höchstes Gremium der Universität den Senat ablösen und besteht aus drei Professoren der Universität zu Köln und sieben externen Mitgliedern „aus Wissenschaft und Wirtschaft“. StudentInnen und alle anderen Universitätsmitglieder werden aus der Selbstverwaltung der Universität ausgeschlossen. Somit fehlt es an Transparenz und die demokratische Teilhabe für den größten Teil der Universitätsmitglieder wird abgeschafft.
Ein große Protestaktion für die in wenigen Tagen anstehende Übergabe der Ernennungsurkunden von Wissenschaftsminister Pinkwart an die Mitglieder des Hochschulrats wird bereits vorbereitet. Der Ort und der genaue Termin Mitte nächster Woche wurde bisher nicht veröffentlicht.
Das Infocamp in der Nähe der Universität wird weiter fortgeführt. Dort sind aktuelle Informationen über die Proteste gegen Hochschulfreiheitsgesetz, Eliteuniversität und Studiengebühren erhältlich.
Kochs Schreibblockade: Spontane Proteste in Hessen (6.6.08)
06.06.2008 Hessische Studierende außer sich – Auftakt zu zivilem Ungehorsam Spontane Demonstration in Kassel
Verkochte Arroganz. Unter diesem Motto gingen vor wenigen Minuten rund 450 hessische Studierende in Kassel auf die Straße, um ihren Unmut über die gestrigen Äußerungen von Roland Koch lautstark zum Ausdruck zu bringen. Dieser hatte im Landtag verlauten lassen, dass er das Gesetz zur Abschaffung von Studiengebühren aufgrund eines Formfehlers nicht unterzeichnen könne. Von Seiten der Studierenden wurde das Verhalten Kochs scharf kritisiert. Nichts anderes als Verzögerungstaktik sei es, dass der Ministerpräsident erst zwei Tage nach der Verabschiedung des Gesetzes seine Bedenken geäußert habe, so die Demonstranten.
Zum Anlass der Spontandemonstration erklärt André Schnepper, Sprecher des bundesweiten Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren: „Der Unmut der Studierenden ist mehr als begründet. Wenn Roland Koch wirklich die Beschlüsse der Landtagsmehrheit akzeptieren wollen würde, hätte er seine Bedenken bereits im Vorfeld geäußert. Ein fairer Verlierer sieht anders aus.“
„Nichtsdestotrotz muss es bei der Abschaffung der Gebühren zum Wintersemester bleiben“, so Schnepper weiter. „Ein Formfehler darf die politisch gewollte Abschaffung nicht in Frage stellen. Die linken Parteien sind nun in der Pflicht, das Gesetz nachzubessern.“
„Wir werden nicht eher ruhen, bis die Gebühren wieder abgeschafft sind“, kündigt Schnepper weitere Demonstrationen und Proteste bis zur Landtagssitzung am 17.06.2008 an. „Ziviler Ungehorsam ist einmal mehr erforderlich.“wikibildung.
Unterstützung erhalten die hessischen Studierenden dabei von ihren nordrhein-westfälischen Kommilitonen. Diese werden am Tag der vierten Lesung des Gesetzes von SPD und Grünen in Düsseldorf auf die Straße gehen.
quelle: http://www.abs-bund.de/presse/3553.html
zu bemerken ist allerdings, daß der 'kleine formfehler' gravierend ist. der einzige satz, der im vorgelegten gesetzesentwurf die studiengebühren abschafft, ist der unter den bisherigen gesetzestext zu studiengebühren hinzugefügte satz, daß die gebühren letztmalig zum sommersemester 2008 erhoben werden. just dieser satz jedoch "verschwand" aus der version der zweiten lesung. die unterzeichnung dieses gesetzes hätte die unterzeichnung der beibehaltung von studiengebühren bedeutet. skurrile situation, bei der sich fragen läßt, weshalb gerade das fehlen dieses schwerwiegenden satzes keinem der abgeordneten von SPD, LINKE und GRÜNE bei der zweiten lesung aufgefallen ist...wikibildung.
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